Archiv 2009

 
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1.2.2009 Sauber und kulturell für Bendorf FDP-Parteitag formierte jungen Vorstand
 
Ganz bewusst haben sich die Aktiven des FDP-Stadtverband Bendorf für ihren Parteitag und ihre Mitgliederversammlung den Bendorfer Stadtteil Mülhofen ausgewählt und tagten in der „Taverne 33“. „Der Einbruch von Wirtschaft und Veranstaltungen hier macht auch uns betroffen, wir möchten mit den Anwohnern wieder für mehr Aktivität kämpfen und sind hier gerne Ansprechpartner und sagen gerne Hilfestellung zu“, betont der Vorsitzende des FDP-Stadtverband, Markus Falk. Die Wirtsfamilie Ciftcioglu nahm die „Blau-Gelben“ gerne auf und damit ist schon ein Thema der Partei klar. „Wir bemühen uns um Integration in Bendorf“ – und das mit Herz und Seele. Die FDP hat jüngst ihren Mitgliederzuwachs deutlich ausbauen können. „Wir danken für die positive Resonanz aus der Bevölkerung“. Der Orts-Parteitag brachte nach konstruktiver Diskussion die folgende Vorstandsbesetzung hervor. Markus Falk, zugleich Mitglied im Landeshauptausschuss und im Landesfachausschuss Kultur der  FPD, wurde Vorsitzender, er findet versierte Unterstützung von Gloria Otthoff als Stellvertreterin. Sie setzt sich seit jeher für Kultur in Bendorf ein und ist ebenfalls im „Förderkreis Rheinisches Eisenkunstguss-Museum“ aktiv. Günter Bomm, Präsidiumsmitglied des Rheinisches Schützenbund, wurde ebenfalls als Stellvertreter gewählt. Als Schatzmeister fungiert Franz Holt und als Schriftführer Michael Emons. Beisitzer sind Karl-Otto Hahn, Michael Helling, Christiane Seifert und Herbert Speyerer. Heute merkt man der FDP Bendorf an, dass sie auf „Verjüngungskur“ baut. Die gewachsenen Strukturen werden weiter entwickelt und gerade die Vielfalt der aktiven Charaktere bietet ein ganz besonderes Potential für die Zukunft – dies wird bestärkt durch Themenvielfalt und die neue Altersstruktur. „Bei uns wird konstruktiv zusammen gearbeitet – wir sind ein gutes Team“, so die neue Intention des Vorstandes. Gemeinsam möchte man den Antrag für eine „Saubere Innenstadt“ prägen. Bendorf muss für Bürger und Touristen ein „Wohlfühl-Bild“ formen, das wird eine der Maximen der Bendorfer Partei sein. „Mehr Farbe für Bendorf“, auch das stellen die Mitglieder gemeinsam als eines der Themen für Bendorf heraus. „Wir arbeiten überall konstruktiv und sachlich mit, es gibt kein Exklusivrecht an ‚Einzelthemen’, nur gemeinsam sind wir stark“. Themen wie die Sayner Hütte, Kultur und viele Themen mehr werden in der FDP Bendorf nicht nur diskutiert, sondern handfest angepackt. „Wir wünschen uns für die Vielzahl der Themen in unserer Stadt eine Projektsteuerung. Wir müssen alle wichtigen Themen im Auge behalten und die Ergebnisse für Bendorf bündeln“. Markus Falk bedankte sich bei Gertrud Wirges, die über lange Jahre Kassiererin der Partei war, mit einem Blumengruß. Als ältestes Mitglied der Bendorfer FDP nimmt sie auch heute noch regelmässig an den Terminen der Partei teil.
 
17.2.2009 „Integration praktisch!“ Unternehmer Serkan Altun setzt sich für Bendorf ein
 
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Das Schlagwort „Integration“ ist in Bendorf überpolitisch ein Thema. Herbert Mertin, Mitglied des Landtages und Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion kam eigens und gerne nach Bendorf, um sich persönlich bei Serkan Altun zu bedanken.
Mertin selbst wurde in Chile geboren, ist dort aufgewachsen, hat dort die Deutsche Schule besucht und in Linz sein Abitur abgelegt. Bis 2006 war er Justizminister von Rheinland-Pfalz und Bendorf ist ihm von vielen Besuchen und Aktionen bestens bekannt. „Serkan Altun ist ein Paradebeispiel für Integration in Bendorf. Der junge Bendorfer macht mit, engagiert sich, bringt sich ein und schafft Verbindungen zu ausländischen Mitbürgern.“ Mertin bedankte sich für Serkan Altuns Einsatz. „Es geht nur gemeinsam, wir müssen Konflikte und Spannungen abbauen und ich bewundere Engagement und Einsatz über die Kulturen hinweg“, lobte Herbert Mertin. Eine große Abordnung der Bendorfer FDP-Fraktion nahm den Termin am Kirchplatz im „Restaurant Serkan“ ebenfalls wahr. Altun ist jüngst der FDP beigetreten und möchte sich aktiv auch in der Zukunft für Integration einsetzen, besonders weitere Verbindungen zu türkischen und ausländischen Mitbürgern knüpfen und „mit anpacken“. Serkan Altun wurde 1979 in Bendorf geboren, absolvierte eine kaufmännische Lehre, erlernte Marktmanagement und hat die 1991 von seinen Eltern gegründete Gastronomie übernommen. Als das Neubauprojekt am neu gestalteten Kirchplatz anstand, war er sofort dabei und hat er als Miteigentümer Verantwortung und Engagement gezeigt. Markus Falk, Vorsitzender des FDP-Stadtverbandes, freut sich über den neuen Ansprechpartner, der sich für die Integration in Bendorf mit einsetzen wird. Auch die stellvertretende Vorsitzende Gloria Otthoff, der Kreisvorsitzende Oliver Engels, Schatzmeister Franz Holt, Monika Francke, Christiane Seifert, Karl-Otto Hahn, Michael Helling und Herbert Speyerer freuten sich nicht nur über das neue Mitglied aus Bendorf für Bendorf, sondern genossen anschließend noch ein wohlschmeckendes türkisches Dönergericht.
 
8.3.2009 FDP Bezirksverband Koblenz – Parteitag in historischem Ambiente
 
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Die Liberalen des FDP Bezirksverbandes Koblenz und Spitzenpolitiker der rheinland-pfälzischen FDP treffen sich am kommenden Samstag, 14.03.2009, ab 10 Uhr in der Krupp’schen Halle in Bendorf-Sayn zur Durchführung ihres jährlichen Bezirksparteitages.Dem Bezirksverband Koblenz gehören die Kreisverbände Ahrweiler, Altenkirchen, Koblenz, Mayen-Koblenz, Neuwied, Westerwald und Rhein-Lahn an. Die Delegierten der Liberalen treffen u.a. zusammen, um über Anträge zu entscheiden und auf das Superwahljahr 2009 einzustimmen.
Der FDP Stadtverband Bendorf freut sich besonders, dass die rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Brüderle, Hoff, Dr. Geisen und Dr. Wissing sowie der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion Herbert Mertin, der gleichzeitig Bezirksvorsitzender ist, zu Gast auf dem Denkmalareal Sayner Hütte sein werden. Ebenso werden mehrere Landtagsabgeordnete der FDP erwartet. „Neben der wunderschönen Kulisse freuen wir uns darüber, dass wir unseren Parteifreunden dieses europaweit einmalige Kulturdenkmal präsentieren dürfen. Wir bedanken uns ausdrücklich für die Unterstützung der Stadtverwaltung und der Vereine. Ebenso haben die Bendorfer ihre ganz eigene Wirtschaftskrise nach dem Wegfall einiger Konzernstandorte erfolgreich gemeistert.“ (so Stadtverbandsvorsitzender und Bundestagskandidat Markus Falk).
 
23.04.2009 FDP Bendorf arbeitet weiter am Thema Innenstadtentwicklung
Option Stadtentwicklungsgesellschaft/ Stadtentwicklungfond
 
Der Ende Januar von der FDP-Fraktion gestellte Antrag zur Prüfung der Konzeption einer Stadtentwicklungsgesellschaft und eines Stadtentwicklungsfonds ist Tagesordnungspunkt der jüngsten Stadtratssitzung. Die FDP Bendorf strebt eine an das Modell der Stadt Bad Dürkheim angelehnte Projektierung an. Dort wurde u.a. mit dem Innenstadt-Entwicklungsfond (ISE) vor dem Hintergrund begrenzter finanzieller Möglichkeiten seitens der Gemeinden und einer allgemeinen Investitionszurückhaltung auf die Idee gesetzt, private Investitionen durch öffentliche Anreize zu fördern. Neben umfassenden Beratungsleistungen erfolgt hier eine Förderung durch Zuschüsse und Zinsabschläge. Die örtlichen Kreditinstitute sind entsprechend an dem Projekt beteiligt. In Bendorf wäre alternativ ein Fond denkbar, bei dem durch Bündelung von privatem Kapital mit Hilfe der Banken (Immobilienfond) und mit öffentlicher Bezuschussung Häuser, die für die Stadtentwicklung besonders wichtig erscheinen, angekauft und modernisiert werden könnten. Hierdurch könnten private Investoren/ Geldgeber animiert werden, anstatt einer Geldanlage anderenorts eine Beteiligung an einem örtlichen Modell zu wählen. Die Bürger sehen hierbei wohin ihr Geld fließt, sind an der Zukunft ihrer Stadt beteiligt und erhalten eine Verzinsung. An dem prämierten Projekt der Stadt Bad Dürkheim wirkte die Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz, eine vom Innenministerium unterstützte Beratungseinrichtung für Kommunen, entsprechend mit. Neben einem Rundgang in Bad Dürkheim, bei dem einige Projekte besichtigt wurden und Gesprächen mit den Zuständigen Bearbeitern trafen sich Ratsmitglied Herbert Speyerer und Markus Falk, Vorsitzender der FDP Bendorf am Rande des FDP Landesparteitages mit der Beigeordneten der Stadt Bad Dürkheim zu Informationsgesprächen, bei der Projektablauf eingehend erläutert wurde. Ebenso wurden die örtlichen Kreditinstitute mit der Bitte um Beteiligung angeschrieben.
 
14.5.2009 FDP: „wir wollen saubere Innenstadt“ Auszeichnung für Katharina L.
 
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„Für eine saubere Innenstadt“, das ist eines der wichtigen Themen der FDP in Bendorf.
aher ist es dem Vorstand ein besonderes Anliegen gewesen, Mitbürgern und Geschäftsleuten zu danken, die „vor ihrer eigenen Türe kehren“. Mit einem blau-gelben Blumengruß und einer kleinen Urkunde dankte Vorsitzender und Bundestagskandidat Markus Falk mit der stv. Vorsitzenden Gloria Otthoff, dem Schatzmeister Franz Holt, sowie Monika Francke, Herbert Speyerer und Karl-Otto Hahn dem Modehaus „Katharina L.“ für besondere Reinlichkeit. Zur Übergabe traf man sich im Modehaus in der Oberen Bachstraße und informierte sich gleichzeitig über die heimische Wirtschaft in Bendorf.
 
15.5.2009 FDP Bendorf gratuliert der BUS zum 25. Geburtstag
Spundwand ist ein „Muss“
 
 
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Eine Abordnung des Stadtverbandes der Bendorfer Liberalen konnte an der Feier zum 25jährigen Bestehens der Bendorfer Umschlags Spedition teilnehmen. Die Vertreter des Stadtverbandes würdigten den Einsatz des mittelständigen Unternehmens für die Stadt Bendorf. Die Bendorfer Umschlags Spedition zählt als Unternehmen der KANN Gruppe zu einem der wichtigsten Arbeitgeber im Stadtgebiet. Damit in Aussicht gestellte Investitionen auch erfolgen können, unterstützt auch die FDP Bendorf die lang ersehnte Errichtung einer Spundwand. Die Leistungsfähigkeit des Unternehmens wird hierdurch abermals gesteigert.
 
16.5.2009 Fillingers Eck – FDP Bendorf sieht historische Chance FDP Stadtverband sieht einmalige Chance der Optimierung
 
 
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Auf Anfrage bei der Erbengemeinschaft Böckling konnte Stadtverbandsvorsitzender Markus Falk in Erfahrung bringen, dass diese beabsichtigt, die im Eigentum der Familie befindlichen Anwesen in der Weiser Straße/ Koblenz-Olper-Str. mittelfristig zu veräußern. Da die für den Bereich Fillingers Eck anstehenden Planungen in der Vergangenheit für Unmut bei Anwohnern und Geschäftstreibenden sorgten, beschloss eine Abordnung der Bendorfer FDP zu handeln. Umgehend wurde ein Ortstermin zwischen der Erbengemeinschaft Böckling, Vertretern der Geschäftstreibenden und einer Abordnung der FDP Bendorf angesetzt.Hieran nahmen u.a. der örtliche Unternehmensberater Haakon Herbst, Henning Deuster für Aktiv Sayn, Wolfgang Geil als Architekt, die Herren Böckling für die Erbengemeinschaft und Karl-Otto-Hahn, Herbert Speyerer, Markus Falk, Michael Emons für die FDP teil. Nach der Ortsbesichtigung und anschließender eingehender Beratung – auch unter Berücksichtigung bereits erfolgter Planungen – kam man überein, dass die Stadtverwaltung sowie die Wirtschaftsförderungsorgane umgehend um einen Stop der bisherigen Planungen zu bitten sind. Konstruktive Verhandlungen mit der Erbengemeinschaft Böckling, interessierten Investoren, Förderorganen usw. bieten eine große Chance für alle Beteiligten. Es bietet sich die einmalige Chance die verkehrliche Planung zu optimieren und dabei massiv Kosten zu sparen, da ein Teil anfallender Kosten nun durch Umplanung eingespart werden könnte. Ebenso könnte die Parksituation, die Haltestellensituation und insbesondere das Ortsbild im Tourismusschwerpunkt erheblich verbessert werden. Die Bendorfer Liberalen stehen der Bürgerschaft gerne für weitere Anregungen zur Verfügung.
 
4.6.2009 CDU missachtet Bürgerwillen und Stadtratsbeschluss Schienen-Haltepunkt Bendorf
 
Vor über sechs Jahren, nämlich am 24. 9. 2002, hat der Stadtrat Bendorfs beschlossen, “die Errichtung eines Bahnhaltepunktes auf der Rheinstrecke weiter zu verfolgen …”. Die Stadt Koblenz hat inzwischen durchsetzen können, dass ein vom Land geförderter Schienenhaltepunkt in der Innenstadt gebaut wird. Die Stadtverwaltung Bendorf hat hingegen dieses Anliegen nicht weiter verfolgt, wie sie jetzt auf eine Anfrage des FDP-Stadtratsmitglieds Herbert Speyerer mitgeteilt hat.
In der Antwort vom 19.Mai 2009 heißt es, „dass das hiesige Wirtschaftsförderungsbüro auf geänderte (verbesserte) Rahmenbedingungen im Rheinland-Pfalz-Takt hingewiesen und empfohlen hat, die Errichtung eines Bahnhaltepunktes erneut zu thematisieren“. Nach Erörterung in einer Beigeordnetenbesprechung am 13. Juli 2006 hätte die Verwaltung – so ihre jetzige Mitteilung – “keinen Handlungsbedarf” gesehen. Weder der Stadtrat, noch der Planungsausschuss, wurden von Bürgermeister Michael Syré bisher über diese Entscheidung informiert. Die Stadtspitze mit dem CDU-Ratsvorsitzenden Syré und den Beigeordneten Heinz Schuster und Gabriele Zils (beide CDU) haben damit nach Auffassung der FDP den Bürgerwillen missachtet, denn bei einer 2002 durch die Stadtverwaltung durchgeführten Einwohnerbefragung haben sich 95% für einen solchen Haltepunkt ausgesprochen und mit gleicher Mehrheit auch dafür, dass die Stadt trotz angespannter Finanzlage dieses Vorhaben in den nächsten Jahren realisieren solle. Die bessere Anbindung Bendorfs an den Öffentlichen Personennahverkehr wäre darüber hinaus ein wichtiger Beitrag zur Zukunftsentwicklung der Stadt, meinen die Liberalen.
 
21.8.2009 ‘FDP Ratsfraktion nimmt Arbeit auf
 
 
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Nach der für die FDP Bendorf besonders erfolgreichen Kommunalwahl hat sich die neue Ratsfraktion konstituiert. Ihr gehören Markus Falk (Fraktionsvorsitzender), Herbert Speyerer, Monika Francke, Günther Bomm (stellvertretende Fraktionsvorsitzende) und Michael Emons (Fraktionsgeschäftsführer) an.
Es ist allen gewählten ein großes Anliegen, den Bendorfern für das gute Ergebnis zu danken. „Wir werden nun an unserer Arbeit gemessen werden“ so Fraktionsvorsitzende Markus Falk. Die durch die Bendorfer Liberalen begonnen Projekte sollen neben der Rats- und Ausschussarbeit konstant voran getrieben werden. Ebenso möchte die FDP Bendorf weiter wachsen und lädt alle Interessierten zum Mitmachen ein.
 
 
 
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21.9.2009 Leinen los und freie Fahrt in Richtung Mitte „Liberale“ Schifffahrt mit der FDP und ihren Bundestagskandidaten
 
 „Panta rhei“ (Alles fließt) wusste schon der griechische Philosoph Heraklit und politisch philosophiert wurde an diesem Abend auf dem Schiff „Deutsches Eck“ sicherlich, denn die FDP hatte zu einer „liberalen“ Schifffahrt auf Rhein und Mosel geladen.
Der Bundestagskandidat Markus Falk griff die Tradition der „liberalen“ Schifffahrt wieder auf und gekommen waren Freunde und Bekannte der FDP und natürlich zahlreiche Mitglieder. Unter ihnen auch MdB Rainer Brüderle, MdB Elke Hoff, MdL Herbert Mertin und MdL Uta Schellhaaß, die kurz nach Verlassen der Anlegestelle ebenfalls das Wort ergriffen. Der Bundestagskandidat Markus Falk stellte die Gäste auf dem voll besetzten Schiff vor und postulierte seine klaren Ziele für die kommende Bundestagswahl. „Selbst erarbeiteten Wohlstand erhalten, den Mittelstand fördern und Arbeit wieder lohnenswert machen“, das sind nur einige zentrale Punkte, für die sich Markus Falk einsetzen möchte. Als Vorsitzender der FDP Stadtverband Bendorf machte er natürlich auch auf den beachtlichen Stimmenzuwachs der FDP in Bendorf aufmerksam und an diesem Abend konnte er gleich drei neue FDP-Mitglieder begrüßen. Das Mitglied des rheinland-pfälzischen Landtags, Herbert Mertin, erläuterte die Landespolitik näher und warf der Landesregierung nicht nur in Sachen Nürburgring große Fehler vor.Die Expertin für Sicherheitspolitik MdB Elke Hoff beleuchtete das Thema Bundeswehr im Ausland und stellte fest, dass das Thema Außenpolitik nach den letzten Ereignissen in Afghanistan wieder zum Wahlkampfthema wird. Rheinland-Pfalz und die Stadt Koblenz leisteten einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit in Deutschland. Deutschland müsse wieder eine Außenpolitik der Zurückhaltung verfolgen und dies sei nur mit einer liberalen Politik zu erreichen.„Am 27. September 2009 ist Freiheitstag“ betonte der rheinland-pfälzische Spitzenkandidat MdB Rainer Brüderle und ging mit der großen Koalition hart ins Gericht. Fehlende Bankaufsichten, der Abwrackprämien-Wahnsinn, die undurchsichtige Besteuerung oder das katastrophale Gesundheitssystem der Bundesregierung waren nur einige der Themen, bei denen Brüderle Kritikpunkte fand. Mit ihren Reden zeigten die Bundestagskandidaten deutlich, für welche politischen Ziele sie in Zukunft eintreten möchten.Neben der politischen Diskussion, die noch bei zahlreichen Gesprächen vertieft wurde, stand natürlich auch die herrliche Landschaft an Rhein und Mosel im Mittelpunkt der Schifffahrt und die Musik der Band „Skydogs“ sorgte für den musikalischen Rahmen. Die FDP Rheinland-Pfalz fährt mit voller Kraft in Richtung Bundestagswahl 2009.
 
11.11.2009 FDP Bendorf prüft Standortentwicklungskonzept zur Gewerbeflächenentwicklung
 
Die mit dem Standortentwicklungskonzept beauftragte Unternehmensberatung CIMA legte als zweites Teilkonzept Ihre Betrachtung, Auswertung und Zukunftsplanung zur Situation der Gewerbeflächen in Bendorf vor.
Der FDP Stadtverband Bendorf und die FDP Stadtratsfraktion befassten sich nun in einer ersten Arbeitssitzung mit dem vorgelegten Gutachten. Hierzu haben die Liberalen auch externe Meinungen eingeholt und beabsichtigen die weitere Entwicklung unter Einbindung aller Interessen zu begleiten. Die Stadt Bendorf hat bekanntlich einen Wandel nach Wegfall wesentlicher Industriestandorte, mit Erfolg gemeistert. Es gilt nun den Anforderungen der Zukunft durch wegweisende Planung gerecht zu werden. Ob es nun ein Ausbau des Rheinhafens, die Ausweitung der Gewerbeflächen an der Engerser Landstraße oder gar die Erschließung eines interkommunalen Gewerbegebietes an der A 48 (Langenberg) ist , die Weichen für die Zukunft müssen gestellt werden. Dies aber unter detaillierter Interessensabwägung auch im Hinblick auf betroffene Gewerbe- und Industriebetriebe und die Bürger. Die Auswirkung auf die Finanzlage der Stadt Bendorf ist in die Abwägung der Entwicklungschancen mit einzubeziehen. Begonnene Projekte sind gezielt und zügig fortzuführen. Für Ihre weitere Arbeit freut sich die FDP über Informationen aus den Reihen der Bürgerschaft und der Betriebe.Das Gutachten der CIMA Unternehmensberatung wird der Bendorfer Bevölkerung beim Wirtschaftstag am 26. November in der Stadthalle vorgestellt.
 
7.12.2009 Die Haushaltslage erfordert laut der FDP Bendorf eine Überprüfung aller Positionen und eine gezielte Steuerung aller Maßnahmen und Projekte
 
Bekanntlich hat der Bürgermeister der Stadt Bendorf schon vor Monaten eine Haushaltssperre verhängt. Es zeichnet sich ab, dass sich die Haushaltssituation zum kommenden Jahr dramatisch verschlechtern wird. Der FDP Fraktionsvorsitzende Markus Falk fordert daher schon seit längerem, dass der bislang nur einmal jährlich tagende Haupt- und Finanzausschuss öfter tagt und gemeinsam mit der Verwaltung Einsparvorschläge erarbeitet sowie das die Mittelverwendung noch gezielter gesteuert wird. Die Liberalen erwarten neben der Einarbeitung der Vorschläge der Sparkommission aber auch eine qualifizierte Vorschlagsliste durch die Verwaltungsführung. Es gibt eine Vielzahl von begonnen Projekten, die abzuschließen sind sowie deren Prioritäten zum Erfolg der Stadt festzulegen sind.  Anträge wie die seinerzeit durch Ratsmitglied  Herbert Speyerer angeregte Prüfung der Installation eines Stadtentwicklungsfonds und die vor anderthalb Jahren von der FDP beantragte Erstellung eines Baulückenkatasters insbesondere für die Innenstadt sind nun zu beantworten.
 
17.12.2009 FDP prüft Neugestaltung des Bendorfer Stadtparks – Ortstermin
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Die Ratsfraktionen befassen sich zur Zeit mit der Neugestaltung des Stadtparks. Erste konzeptionelle Vorschläge wurden hierzu durch das beauftragte Architekturbüro Heinrich & Steinhardt vorgelegt. Die FDP Bendorf hat die Vorschläge mit eigenen Ansätzen verglichen und sich das Areal des Stadtparks mit einer Abordnung noch einmal genauer angesehen. Einhellig befand man, dass sich das Erscheinungsbild des Stadtparks verbessern muss. In Anbetracht der städtischen Haushaltslage werden die Liberalen jedoch eine schrittweise Neugestaltung des Stadtparks anregen.